Befinden wir uns bereits heute im Faschismus? Das wird versucht hier herauszuarbeiten indem die Merkmale des Faschismus unter Hitler und Mussolini mit den Handeln der heutigen Regierung verglichen werden.
Definition des Faschismus unter Mussolini und Hitler:
Faschismus ist eine politische Ideologie und Bewegung, die in den frühen 20. Jahrhundert entstand, insbesondere in Italien unter Benito Mussolini (ab 1922) und in Deutschland als Nationalsozialismmus unter Adolf Hitler (ab 1933). Er zeichnet sich durch folgende Kernmerkmale aus (basierend auf Fascism – Britannica, Fascism – Wikipedia, und How Fascism Works – Jason Stanley, aktualisiert 2025):
« Extremer Nationalismus:
Die Überhöhung der Nation oder Rasse als oberste Identität, oft mit der Idee einer „erneuerten Größe“ (z. B. Römisches Reich für Italien, „Arier“ für Deutschland). + Autoritarismus: Eine starke, zentrale Führung (z. B. Duce, Führer), die demokratische Strukturen untergräbt und Opposition unterdrückt.
« Militarismus:
Glorifizierung von Krieg und militärischer Stärke als Mittel zur nationalen Erneuerung.
« Unterdrückung von Freiheiten:
Einschränkung von Redefreiheit, Presse und individuellen Rechten zugunsten des Staates.
« Kult der Einheit:
Ablehnung von Pluralismus, oft mit der Verfolgung von Minderheiten (z. B. Juden, Kommunisten) als „Feinde“.
« Wirtschaftliche Kontrolle:
Kein reiner Sozialismus oder Kapitalismus, sondern eine Kooperation zwischen Staat und ausgewählten Industrien, um nationale Ziele zu fördern (z. B. „Korporatismus“ in Italien).
Vergleich mit der heutigen Politik
« Extremer Nationalismus:
Die Ideologie des Nationalismus wurde durch Multikulti und der Diversität ersetzt. Dies darf nicht hinterfragt werden.
Abweichende Meinungen werden zu Hass und Hetze erklärt. Jeder der die Regierung kritisiert wird als rechtsextrem bezeichnet.
« Militarismus:
Die Unterstützung der Ukraine mit Waffen ist alternativlos und darf nicht in Frage gestellt werden. Gleichzeitig wird die Angst vor einem Einmarsch der Russen geschürt und ein beispielloses Aufrüstungsprogramm gestartet (5 % des Bruttosozialproduktes)
Das Bruttosozialprodukt in 2024 war 4,33 Billionen Euro. 5 % entsprechen also 216.500.000.000 Euro. Der Bundeshaushalt hatte 2024 ein Volumen von 520.475.593.000 Euro. Der Anteil an Militärausgaben am gesamten Bundeshalt wären also ca. 41 %.
« Unterdrückung von Freiheiten:
Auch heute werden bestimmte Meinungen als unzulässig geframed, z. B. kritische Betrachtungen zur Corona Pandemie und Ukraine Krieg.
Es werden Meldestellen eingerichtet, durch diese auch zulässige Meinungen und Kritik an der Regierungspolitik sanktioniert wird (Stichwort Hass und Hetze).
Die Medien (auch die Öffentlich Rechtlichen) sind gleichgeschaltet und verkünden die Regierungsmeinung. Kritische Stimmen werden als unzulässig geframed, z. B. durch die Faktenchecker. Diese checken keine Fakten sondern legitimieren die Maßnahmen der Regierung.
Verbot von Versammlungen während der Coronapandemie.
« Kult der Einheit:
Es wird einerseits Vielfalt als sehr wichtig angesehen, z. B. verschiedene Kulturen und sexuelle Orientierungen.
Abweichende Meinung und Hinweise auf Missstände werden aber nicht geduldet Wer sich das erlaubt wird als böse markiert und von der Gesellschaft ausgeschlossen. Dies geht bis zur gerichtlichen Verfolgung und Verlust der Existenz.
« Wirtschaftliche Kontrolle:
Der Korporatismus war z. B. zu sehen bei der Coronapandemie, bei der eine Zusammenarbeit zwischen der Politik und der Pharmaindustrie stattfand.
Beim Ukrainekrieg ist dies ebenfalls zusehen, hier findet die Zusammenarbeit zwischen der Politik und Rüstungsindustrie statt.
Auch werden den Marktteilnehmer durch immer mehr Vorschriften eingeengt.
Wie Demokratien sterben
Aktionsgruppe Niederursel 